Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderPositionspapier zu cloudbasierten digitalen Gesundheitsanwendungen, Stand: November 2023pdf / 641 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderBewertung von Pur-Abo-Modellen auf Websites, Stand: März 2023pdf / 660 KB

Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderAuswirkungen der neuen Verbrauchervorschriften über digitale Produkte im BGB auf das Datenschutzrecht, Stand: Oktober 2022pdf / 644 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder Zu TOP 25 der 97. DSK „Anbindung der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder an das geplante IMI-Modul zur Durchführung der schriftlichen Verfahren des EDSA“, Stand: 22.06.2022pdf / 36 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderZur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, Stand: 13.04.2022 pdf / 646 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder Hinweise der DSK – Datenschutzkonformer Online-Handel mittels Gastzugang, Stand: 24.03.2022pdf / 497 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder Zur Task Force Facebook-Fanpages, Stand: 23.03.2022 pdf / 489 KB
Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen Konformität   des Betriebs von Facebook‐FanpagesZur Taskforce Facebook-Fanpages, Stand: 18.03.2022pdf / 8 MB

Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderZur Möglichkeit der Nichtanwendung technischer und organisatorischer Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO auf ausdrücklichen Wunsch betroffener Personen - Stand: 24. November 2021pdf / 225 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder Verarbeitungen des Datums „Impfstatus“ von Beschäftigten durch die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber - Stand: 19.10.2021pdf / 260 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder Verarbeitung von Positivdaten von Privatpersonen aus Verträgen über Mobilfunkdienste und Dauerhandelskonten durch Auskunfteien Stand: 22. September 2021pdf / 231 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder„Energieversorgerpool“ darf nicht zu gläsernen Verbraucher*innen führen – Stand: 15.03.2021pdf / 61 KB

Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderTelemetriefunktionen und Datenschutz beim Einsatz von Windows 10 Enterprise Stand: 26.11.2020 pdf / 163 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderTelemetriefunktionen und Datenschutz beim Einsatz von Windows 10 Enterprise, Anlage 1: Labortestpdf / 327 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderTelemetriefunktionen und Datenschutz beim Einsatz von Windows 10 Enterprise, Anlage 2: Schreiben des BSIpdf / 442 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderAnwendung der DSGVO auf Datenverarbeitungen von Parlamenten Stand: September 2020pdf / 157 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderEinsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im Rahmen der Corona-Pandemie. Stand: September 2020pdf / 667 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zu Vorabwidersprüche bei StreetView und vergleichbaren Diensten Stand: Mai 2020pdf / 110 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderHinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich. Stand: Mai 2020pdf / 556 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderMedizininformatik-Initiative (MII) des Bundes. Stand: April 2020 pdf / 258 KB
Handreichung zur Anwendung der national harmonisierten Patienteninformations- und Einwilligungsdokumente zur Sekundärnutzung von Patientendaten AG Consent der Medizininformatik-Initiative (MII) Stand: April 2020pdf / 239 KB
Mustertext Patienteneinwilligung Stand: April 2020pdf / 323 KB

Kriterien zur Akkreditierung einer Überwachungsstelle fur Verhaltensregeln nach Art. 41 DS- GVO i. V. m. Art. 57 Abs.1 lit. p 1. Alt. DS-GVOStand: 25. November 2019pdf / 673 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderDatenschutz bei Windows 10 - Prüfschema vom 6. November 2019pdf / 649 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderDatenschutz bei Windows 10 - weitergehende technische Aspekte - Anlage zum Beschluss zum Datenschutz bei Windows 10 vom 6. November 2019pdf / 569 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderVerhaltensbasierte Werbung vom 25. September 2019pdf / 109 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderSachliche Zuständigkeit für E-Mail und andere Over-the-top (OTT)-Dienste vom 12. September 2019pdf / 168 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderZum Thema "Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) vom 12. September 2019pdf / 165 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderSpezifische Aufsichtsbehörden vom 12. August 2019pdf / 169 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der LänderAsset Deal – Katalog von Fallgruppen vom 24. Mai 2019pdf / 315 KB
Beschluss zur Beteiligung der spezifischen Aufsichtsbehörden gem. § 18 Abs. 1 Satz 4 BDSG an der Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder in Angelegenheiten der EUStand: 13. Mai 2019pdf / 197 KB
Beschluss der 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zu Auslegung des Begriffs „bestimmte Bereiche wissenschaftlicher Forschung“ im Erwägungsgrund 33 der DS-GVO am 3. April 2019pdf / 319 KB
Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 8. März 2019Brexit verschoben! Auf ihrem Sondergipfel am 10. April 2019 haben die EU-Staaten einem Brexit-Aufschub bis spätestens 31. Oktober 2019 zugestimmt. Nach dem tatsächlichen Austritt gilt der DSK-Beschluss vom 8. März 2019 entsprechend.pdf / 314 KB
Beschluss: Geplante Einführung eines regelmäßigen vollständigen Meldedatenabgleichs zum Zweck des Einzugs des Rundfunkbeitrags stoppen.Stand: 26. April 2019pdf / 221 KB

Anwendung der DSGVO im Bereich von Parlamenten, Fraktionen, Abgeordneten und politischen ParteienKonferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 5. September 2018 in Düsseldorfpdf / 150 KB
Ablehnung der Behandlung durch Ärztinnen und Ärzte bei Weige- rung der Patientin oder des Patienten, die Kenntnisnahme der In- formationen nach Art. 13 DSGVO durch Unterschrift zu bestätigenKonferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 5. September 2018 in Düsseldorfpdf / 149 KB
Bestellpflicht von Datenschutzbeauftragten bei Arztpraxen95. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder am 25./26. April 2018 in Düsseldorfpdf / 394 KB
Facebook FanpagesKonferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 5. September 2018 in Düsseldorfpdf / 296 KB