Die Sitzungen des AKIF sind grundsätzlich öffentlich. Aufgrund der begrenzten Räumlichkeiten ist eine vorherige Anmeldung beim
Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Fritz-Dobisch-Str. 12 - 6611 Saarbrücken
Telefon: 0681 94781 - 0
Telefax: 0681 94781 - 29
E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de
erforderlich.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2 Erfahrungsaustausch zu Beratungen in UIG-Anfragen (Bund, E-Mail vom 29.08.2019)
TOP 3 Entschließungsentwurf „Zugang zu Umweltinformationen ist zur Verbesserung des Klimaschutzes unerlässlich“ (RLP, E-Mail vom 12.09.2019)
TOP 4 Entschließungsentwurf „Zweiter Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung – nicht auf halbem Weg stehen bleiben!“ (RLP, E-Mail vom 17.09.2019)
TOP 5 Vorschläge für mehr Transparenz der Datenschutzkonferenz (DSK) (BW, E-Mail vom 14.10.2019)
TOP 6 Arbeitspapier zum Verhältnis des Geschäftsgeheimnisgesetzes zur Informationsfreiheit (Auftrag der 37. IFK vom 12.06.2019 )
TOP 7 Austausch zum Umgang mit Anfragen öffentlicher Stellen zur Übersendung von Stellungnahmen in IFG-Verfahren (BW, E-Mail vom 14.10.2019)
TOP 8 Austausch zum Thema „Datenschutz von Antragstellern in IFG-Verfahren“ (HH, E-Mail vom 25.10.2019)
TOP 9 Zukunft der IFG-Rechtsprechungsdatenbank, Berichterstatter: Brandenburg (BB, E-Mail vom 4.11.2019)
TOP 10 Termine AKIF/IFK
TOP 11 Berichte aus Bund und Ländern/Berichte aus den Ländern ohne IFG/Reaktionen auf Entschließungen der IFK
TOP 12 Verschiedenes