Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) ist ein Zusammenschluss der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder mit dem Ziel, das Recht auf Informationszugang zu fördern und gemeinsam für seine Fortentwicklung einzutreten. Die IFK tagt in der Regel zweimal jährlich in öffentlicher Sitzung.  Der Konferenz gehören die Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder an, die ein Informationsfreiheitsgesetz oder ein vergleichbares Gesetz haben. Dies sind derzeit die Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Die Arbeitsweise der IFK ist in einer Geschäftsordnung geregelt.

Hinweis

Eine umfassende Dokumentation über die Entschließungen der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland finden Sie auf den 
Internetseiten des Bundesbeauftragten für Datenschutz und der Informationsfreiheit.

Einladung zur 39. Sitzung des Arbeitskreis Informationsfreiheit vom 12. bis 13. November 2019 in Saarbrücken

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit (AKIF) findet am 12. und 13. November 2019 in den Räumlichkeiten des Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland in der Fritz-Dobisch-Straße 12 in 66111 Saarbrücken statt.

Sie dauert von 13:00 bis 18:00 Uhr am 12. November und von 9:00 bis 13:00 Uhr am 13. November.

Die Sitzungen des AKIF sind grundsätzlich öffentlich. Aufgrund der begrenzten Räumlichkeiten ist eine vorherige Anmeldung beim

 

Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Fritz-Dobisch-Str. 12 - 6611 Saarbrücken

Telefon: 0681 94781 - 0

Telefax: 0681 94781 - 29

E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de

 

erforderlich.
Vorläufige Tagesordnung:

 

TOP 1 Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung

TOP 2 Erfahrungsaustausch zu Beratungen in UIG-Anfragen (Bund, E-Mail vom 29.08.2019)

TOP 3 Entschließungsentwurf „Zugang zu Umweltinformationen ist zur Verbesserung des Klimaschutzes unerlässlich“ (RLP, E-Mail vom 12.09.2019)

TOP 4 Entschließungsentwurf „Zweiter Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung – nicht auf halbem Weg stehen bleiben!“ (RLP, E-Mail vom 17.09.2019)

TOP 5 Vorschläge für mehr Transparenz der Datenschutzkonferenz (DSK) (BW, E-Mail vom 14.10.2019)

TOP 6 Arbeitspapier zum Verhältnis des Geschäftsgeheimnisgesetzes zur Informationsfreiheit (Auftrag der 37. IFK vom 12.06.2019 )

TOP 7 Austausch zum Umgang mit Anfragen öffentlicher Stellen zur Übersendung von Stellungnahmen in IFG-Verfahren (BW, E-Mail vom 14.10.2019)

TOP 8 Austausch zum Thema „Datenschutz von Antragstellern in IFG-Verfahren“ (HH, E-Mail vom 25.10.2019)

TOP 9 Zukunft der IFG-Rechtsprechungsdatenbank, Berichterstatter: Brandenburg (BB, E-Mail vom 4.11.2019)

TOP 10 Termine AKIF/IFK

TOP 11 Berichte aus Bund und Ländern/Berichte aus den Ländern ohne IFG/Reaktionen auf Entschließungen der IFK

TOP 12 Verschiedenes

Entschließungen der IFK

36. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 16. Oktober 2018

Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit

33. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 13. Juni 2017

Entschließung zwischen der 32. und der 33. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 24. April 2017

32. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 2. Dezember 2016

31. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 15. Juni 2016

Entschließung zwischen der 30. und der 31. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 28. April 2016

Entschließung der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder vom 4. Dezember 2015

30. Konferenz der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten vom 30. Juni 2015 in Schwerin

21. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten vom 14. Dezember 2010

20. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten vom 25. Juni 2010

Externer Link zur Entschließung: Informationsfreiheit bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Protokolle der IFK

Die Sitzungen der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland werden von dem Arbeitskreis der Informationsfreiheitsbeauftragten vorbereitet.

Zudem bietet dieser Arbeitskreis die Möglichkeit, sich über aktuelle Entwicklungen, Fragestellungen und Probleme länderübergreifend auszutauschen.

Der Arbeitskreis tagt zweimal jährlich unter wechselndem Vorsitz.

Die Sitzungen des Arbeitskreises sind grundsätzlich öffentlich und die Protokolle werden im Internet veröffentlicht.

Einladungen / Tagesordnungen (AKIF)

Protokolle (AKIF)