Einladung zur 39. Sitzung des Arbeitskreis Informationsfreiheit vom 12. bis 13. November 2019 in Saarbrücken

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit (AKIF) findet am 12. und 13. November 2019 in den Räumlichkeiten des Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland in der Fritz-Dobisch-Straße 12 in 66111 Saarbrücken statt. Sie dauert von 13:00 bis 18:00 Uhr am 12. November und von 9:00 bis 13:00 Uhr am 13. November.

Die Sitzungen des AKIF sind grundsätzlich öffentlich. Aufgrund der begrenzten Räumlichkeiten ist eine vorherige Anmeldung beim

 

Unabhängigen Datenschutzzentrum Saarland
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Fritz-Dobisch-Str. 12 - 6611 Saarbrücken
Telefon: 0681 94781 - 0
Telefax: 0681 94781 - 29
E-Mail: poststelle@datenschutz.saarland.de

 

erforderlich.
Vorläufige Tagesordnung:

 

TOP 1   Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2   Erfahrungsaustausch zu Beratungen in UIG-Anfragen (Bund, E-Mail vom 29.08.2019)
TOP 3   Entschließungsentwurf „Zugang zu Umweltinformationen ist zur Verbesserung des Klimaschutzes unerlässlich“ (RLP, E-Mail vom 12.09.2019)
TOP 4   Entschließungsentwurf „Zweiter Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung – nicht auf halbem Weg stehen bleiben!“ (RLP, E-Mail vom 17.09.2019)
TOP 5 Vorschläge für mehr Transparenz der Datenschutzkonferenz (DSK) (BW, E-Mail vom 14.10.2019)
TOP 6 Arbeitspapier zum Verhältnis des Geschäftsgeheimnisgesetzes zur Informationsfreiheit (Auftrag der 37. IFK vom 12.06.2019 )
TOP 7   Austausch zum Umgang mit Anfragen öffentlicher Stellen zur Übersendung von Stellungnahmen in IFG-Verfahren (BW, E-Mail vom 14.10.2019)
TOP 8   Austausch zum Thema „Datenschutz von Antragstellern in IFG-Verfahren“ (HH, E-Mail vom 25.10.2019)
TOP 9   Zukunft der IFG-Rechtsprechungsdatenbank, Berichterstatter: Brandenburg (BB, E-Mail vom 4.11.2019)
TOP 10   Termine AKIF/IFK
TOP 11   Berichte aus Bund und Ländern/Berichte aus den Ländern ohne IFG/Reaktionen auf Entschließungen der IFK
TOP 12   Verschiedenes